Die Inklusive Bildung Weimar/ Apolda gGmbH hat eine interne Hinweisgebermeldestelle eingerichtet.

Über diesen Zugang kann einfach und ohne Angst vor Repressalien auf Rechts- und Regelverstöße im Unternehmen aufmerksam gemacht werden. Im Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda sind Andrea Byrenheid
und Paul Anding mit den Aufgaben der Entgegennahme und Weiterleitung interne Meldungen beauftragt.

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Warum eine Meldestelle?
Seit dem 2. Juni 2023 ist das genannte „Hinweisgeberschutzgesetz“ oder auch „Whistleblower-Gesetz“ in Kraft getreten.
Als „Whistleblower“, auch Hinweisgeber*in, werden Personen bezeichnet, die für eine Öffentlichkeit wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang veröffentlichen oder Missstände aufdecken. Zu den von Whistleblowern offengelegten Missständen beziehungsweise Straftaten gehören u. a. Korruption, Insiderhandel, Menschenrechtsverletzungen, Datenmissbrauch oder allgemeine Gefahren, von denen der Whistleblower an seinem Arbeitsplatz oder in anderen Zusammenhängen erfahren hat. Es ist ein Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen und zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

Im Bundesgesetzblatt kann es nachgelesen werden:
Zum Gesetztestext
Hintergrund ist, dass Beschäftigte in Unternehmen rechtliche Missstände oftmals als einzige
oder erste wahrnehmen. Ihre Hinweise können dafür sorgen, dass Rechtsverstöße
aufgedeckt, untersucht, verfolgt und unterbunden werden. Beschäftigte, die derartige
Hinweise geben, verdienen daher Schutz vor Benachteiligungen, die ihnen wegen ihrer
Meldung drohen oder die sie davon abschrecken können.

Was ist durch das Gesetz abgesichert?
• Gesetzlicher Rechtschutz für alle hinweisgebenden Personen
• Vertrauensschutz durch diskrete Behandlung der Identität und der Meldung
hinweisgebender Personen
• Verbot ungerechtfertigter Benachteiligungen wie Kündigung, Abmahnung, Versagung
einer Beförderung oder Mobbing
• Einrichtung interner und externer Meldestellen, an die sich die Hinweisgebenden
wenden können, um Rechtsschutz zu erhalten

Was kann ich melden?
Voraussetzung zu einer Meldung ist, dass die hinweisgebende Person die Information im
Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld einer beruflichen Tätigkeit
erlangt hat, weil sie beispielsweise bei dem Unternehmen tätig ist oder war oder mit der
betroffenen Stelle aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit im Kontakt steht oder stand (z. B. als
Dienstleister). Weiterhin wird vorausgesetzt, dass die hinweisgebende Person hinreichenden
Grund zu der Annahme hat, dass die gemeldeten Informationen der Wahrheit entsprechen.
Beschäftigte haben die Möglichkeit, bei der Meldestelle z. B. Gewalt- oder
Eigentumsdelikte, Korruptionssachverhalte oder bestimmte Verstöße gegen das
Mindestlohngesetz zu melden, ohne dass sie deshalb berufliche Repressalien befürchten
müssen.
Gemeldet werden können:
• Verstöße gegen EU-Recht oder Strafvorschriften nach deutschem Recht
• Bußgeldbewehrte Verstöße nach deutschem Recht, zum Beispiel
im Arbeitsschutz
beim Gesundheitsschutz oder Umweltschutz
bei Verstößen gegen das Mindestlohngesetz
• Diskriminierungstatbestände.

Gemeldet werden können auch Verstöße gegen den Verhaltenskodex (Veröffentlichung folgt im August 2023) oder das Selbstverständnis der Inklusive Bildung Weimar/ Apolda gGmbH.